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Avalgarantie

Exporte absichern als Exporteur (Antragsteller)/Finanzierer (Begünstigter)

Ab 01.07.2014 bietet die Bundesregierung eine optimierte Avalgarantie an, um insgesamt den erforderlichen administrativen Aufwand zu vermindern und mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen.

 

Für Erstentscheidungen ab 01.07.2014 treten im Kern folgende Änderungen in Kraft, mit denen die Komplexität dieses Produktes weiter reduziert wird:

 

  • Der Bund erhebt das Erstentgelt bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres als Vorausentgelt.
  • Weitere Entgeltabrechnungen erfolgen nur noch einmal im Jahr.
  • Die 20-Tage-Frist bezüglich der Wirksamkeit der Avalgarantie entfällt.
  • Der Bund muss der Verlängerung von befristeten Garantien nicht mehr zustimmen.

 

Siehe auch AGA- Report Nr. 240.

 

Ab 01.10.2015 werden im Rahmen der Selbstauskunft zusätzliche Angaben abgefragt, um die Entscheidungen auf eine breitere Datenbasis zu stellen. Verwenden Sie daher bitte das überarbeitete Formular für die Selbstauskunft des Antrag stellenden Exporteurs.

 

Kurzbeschreibung

Die Avalgarantie ist eine Ergänzung zur Vertragsgarantiedeckung und somit nicht eigenständig einsetzbar. Sie ermöglicht es deutschen Exporteuren, die eigene Kreditlinie zu entlasten. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen können dadurch ihre Liquidität verbessern.

 

Die Avalgarantie ist eine Sicherheit (Garantieversprechen) zu Gunsten des Garantiestellers. Garantiesteller kann ein Kreditinstitut oder ein Kautionsversicherer sein. Diesem nimmt die Avalgarantie im wesentlichen Umfang dessen Regressrisiko auf den Exporteur ab. Kommt es zur Ziehung des Garantiebetrags, erstattet der Bund dem Garantiesteller diesen bis in Höhe der garantierten Quote (max. 80 %). Die Erstattung erfolgt auf erstes Anfordern und insbesondere unabhängig vom Ziehungsgrund. Die Erstattungszahlung erfolgt auch im Falle des fair calling.

 

Dem Bund steht gegenüber dem Exporteur ein Regressanspruch in Höhe der Erstattungszahlung zu. Dieser wird spätestens 6 Monate nach der Erstattungszahlung fällig. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt feststehen, dass zu Gunsten des Exporteurs wegen der Garantieziehung ein Entschädigungsanspruch unter der Vertragsgarantiedeckung besteht, wird dieser mit dem Regressanspruch verrechnet. Trotz Ziehung einer im Auftrag des Exporteurs herausgelegten Garantie würde somit in diesem Fall keinerlei Liquidität beim Exporteur abfließen.

 

Zielgruppe

  • als Antragsteller: deutsche Exportunternehmen
  • als Begünstigte der Avalgarantie:
    • deutsche Kreditinstitute / Kautionsversicherer
    • in Deutschland ansässige Zweigniederlassungen ausländischer Banken / Kautionsversicherer
    • ausländische Banken / Kautionsversicherer (unter bestimmten Voraussetzungen)

 

Besonderheiten

Die Avalgarantie muss vom Exporteur beantragt werden, obwohl es sich um eine Sicherheit zu Gunsten des Garantiestellers handelt.

 

Zwingende Voraussetzung für den Erhalt einer Avalgarantie ist, dass für die abzusichernde Vertragsgarantie zugleich eine Vertragsgarantiedeckung vom Bund übernommen wird. Grundsätzlich ist auch eine Lieferantenkreditdeckung erforderlich. Diese ist jedoch immer dann entbehrlich, wenn der Exporteur keine ausländischen Zahlungsrisiken hat, insbesondere aufgrund der Zahlungsbedingungen (z.B. bestätigtes Akkreditiv, progress payment-Zahlung). In Einzelfällen kann die Avalgarantie vom Bund auch isoliert (Vertragsgarantiedeckung mit Avalgarantie), d.h. ohne Deckung der sonstigen Risiken des Exportgeschäfts übernommen werden, wenn die Übernahme einer Lieferantenkreditdeckung nicht möglich, nicht zumutbar oder vom Exporteur nicht gewollt ist.

 

Für die Übernahme der Avalgarantie ist entscheidend, dass der Exporteur technisch und betriebswirtschaftlich in der Lage ist, seine Verpflichtungen aus dem Exportgeschäft zu erfüllen. Die Prüfung dieser Voraussetzung erfolgt auf der Grundlage einer vom Exporteur abzugebenden Selbstauskunft.

 

Beginnend mit Übernahme der Avalgarantie erfolgt bis zum Zeitpunkt der Erstattungszahlung die administrative Abwicklung ausschließlich zwischen Bund und Garantiesteller. Der Garantiesteller hat hierzu u.a. vor endgültiger Entscheidung die sog. „Ergänzungserklärung des Garantiestellers zur Avalgarantie“ abzugeben und ihm obliegt auch die rechtzeitige Vornahme bestimmter Mitteilungspflichten.

 

Entgelt

  • Es wird vom Exporteur kein separates Avalgarantie-Entgelt erhoben. Der Bund erhält vielmehr vom Garantiesteller einen Teil des Avalentgelts ausbezahlt, die der Exporteur für die Herauslegung der Vertragsgarantie an den Garantiesteller zu zahlen hat. Zu diesem Zweck erhält der Garantiesteller jeweils eine Rechnung des Bundes für das Erst- und Folgeentgelt; dabei wird zunächst ein Vorausentgelt erhoben, das jeweils am Ende eines Kalenderjahres bzw. bei Haftungsende endgültig abgerechnet wird
  • Für die zwingend erforderliche Vertragsgarantiedeckung und die ggf. notwendige Lieferantenkreditdeckung sind die üblichen Entgelte zu zahlen.

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Andreas Gehring

Fabrikationsrisikodeckung; Akkreditivbestätigungsrisikodeckung; Avalgarantie; Verbr...

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Avalgarantie; Leistungsdeckung

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