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Prüfung der Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsaspekte (USM)

Prüfung der USM-Aspekte nach nationalen und internationalen Vorgaben

Nachhaltigkeit in ihren verschiedenen Dimensionen ist ein wichtiger Aspekt der Außenwirtschaftsförderung der Bundesrepublik Deutschland. Die Prüfung der USM-Aspekte erfolgt sowohl nach nationalen und internationalen Vorgaben. 

Für Projekte und Transaktionen im Anwendungsbereich der Common Approaches der OECD ist eine Prüfung der USM-Aspekte obligatorisch und fester Bestandteil des Prüfverfahrens. Dies betrifft Geschäfte mit einer Kreditlaufzeit von mehr als zwei Jahren und einem Auftragswert von mindestens 15 Mio. Euro. 

Die Bundesregierung geht über die Anforderungen der Common Approaches hinaus. Liegen Hinweise auf gravierende Umwelt-, Sozial- oder Menschenrechtsrisiken vor, wird ein Geschäft unabhängig von der zugrundeliegenden Kreditlaufzeit und dem Auftragswert einer Risikoprüfung unterzogen.

Für die Prüfung der USM-Aspekte sind entsprechend des OECD-Regelwerks die Weltbank Operational Safeguard Policies, die Performance Standards der International Finance Corporation (IFC) sowie die Environmental, Health and Safety Guidelines der Weltbankgruppe relevant. 

Ablauf der Prüfung der USM-Aspekte

Screening

  • Zunächst wird geprüft, ob Ihr Geschäft einer Prüfung der USM-Aspekte unterzogen werden muss.

Kategorisierung

  • Je nach Umfang der potenziellen USM-Risiken und in Abhängigkeit von der Kreditlaufzeit und dem Auftragswert erfolgt anschließend eine Einordnung in eine Kategorie. Diese legt fest, wie umfangreich die Prüfung ist. Die Common Approaches sehen drei Kategorien vor: A, B und C. In Ergänzung zu den Vorgaben der Common Approaches wird zusätzlich die interne Kategorie E bei Lieferungen und Leistungen zu bestehenden Anlagen vergeben, die mit keiner wesentlichen Änderung der Kapazität und Funktion sowie keiner wesentlichen Veränderung der USM-Aspekte einhergehen. Projekte der Kategorie A und B unterliegen einer vertieften Prüfung der USM-Aspekte, Projekte der Kategorie C bedürfen keiner weiteren Prüfung. Für Projekte der Kategorie E wird lediglich eine summarische Prüfung der USM-Aspekte vorgenommen.

Durchführung der prüfung

  • Die Common Approaches legen fest, welche Prüfstandards anzuwenden sind. Grundsätzlich muss ein Projekt die USM-Standards des Bestellerlandes einhalten. Darüber hinaus erfolgt ein Abgleich mit den internationalen Standards der Weltbankgruppe. Kategorie A-Projekte haben potenziell signifikant nachteilige Umwelt-, Sozial- oder Menschenrechtsausauswirkungen. Entsprechend gelten hier höhere Anforderungen an die Prüfung: Es muss ein Umwelt- und Sozialgutachten (Environment & Social Impact Assessment (ESIA)) vorgelegt werden. Bei Projekten außerhalb des Anwendungsbereichs der Common Approaches wird eine Prüfung mit Fokus auf die wesentlichen Risiken und kein vollständiger Abgleich mit internationalen Standards vorgenommen. 

    Beispiel einer Prüfung der Kategorie A: Errichtung einer petrochemischen Anlage
    Beispiel einer Prüfung der Kategorie B: Errichtung eines Werks zur Herstellung von MDF-Platten


Überwachung

  • Für den Fall, dass eine Indeckungnahme mit Anforderungen verknüpft wurde, erfolgt deren Überwachung im Rahmen eines nachgelagerten Monitorings.

Nachhaltigkeit in ihren verschiedenen Dimensionen ist ein wichtiger Aspekt der Außenwirtschaftsförderung der Bundesrepublik Deutschland. 

Symbolbild Netz

Welche Informationen werden benötigt?

Die Prüfung der USM-Aspekte wird von unseren Experten aus dem Department Sustainability vorgenommen. Diese sind gerne bereit, Antragstellern und Projektbeteiligten Einzelaspekte der Prüfung zu erläutern und bei der Informationsbeschaffung oder anderen notwendigen Maßnahmen zu unterstützen. Am besten, Sie treten frühzeitig mit ihnen in Kontakt.  

Um Ihnen eine Orientierung zu geben, welche Aspekte bei der Prüfung der USM-Aspekte wichtig sein könnten, finden Sie weiter unten einen sektorunabhängigen sowie sektorspezifische Fragebögen.

Soweit notwendig, werden auch Projektbesichtigungen vor Ort vorgenommen, die deutschen Botschaften vor Ort einbezogen oder auch externe Expertise (Consultants) in Anspruch genommen.

Weitergehende Informationen finden Sie zudem im Hermesdeckung Spezial „Die Common Approaches“ sowie unter den FAQ.