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Pressemeldungen 2007

Exportkreditgarantie für Ilisu-Staudamm

Pressemeldung des BMWi

26. März 2007

Aufgrund der in der Zwischenzeit erreichten Projektverbesserungen hat der IMA am 24. März 2007 der Umwandlung der Grundsatzentscheidung vom November 2006 in eine endgültige Übernahme einer Exportkreditgarantie für den deutschen Exportanteil am geplanten Wasserkraftwerk Ilisu zugestimmt. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Projekts sind im Zuge des Projektfortschritts umzusetzen und sollen sicherstellen, dass das Vorhaben internationalen Anforderungen entsprechen wird.

Die Bundesregierung hat von Beginn des Verfahrens an strenge Anforderungen an die Übernahme einer Exportkreditgarantie gestellt. Wichtigstes Ziel war dabei die Minimierung der Auswirkungen des Bauwerks auf die in der Region lebenden Menschen sowie auf Umwelt und Kulturgüter nach den hierfür geltenden Standards der Weltbank. Die Türkei hat sich nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen mit Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie dem internationalen Baukonsortium zu Maßnahmen verpflichtet, die weit über die bisher bei Staudammprojekten geübte Praxis hinausgehen.

In Österreich, der Schweiz und Deutschland wurden Exportkreditgarantien für Lieferungen und Leistungen in Höhe von rund 450 Mio. Euro beantragt. Der Gesamtauftragswert beläuft sich auf rund 1,2 Mrd. Euro. Die Bundesregierung deckt einen Anteil von 93,5 Mio. Euro für den Bau von drei Umleitungstunneln und drei Druckstollen durch die Firma Ed Züblin AG, Stuttgart. Hinzu kommt eine Rückversicherung von rund 100 Mio. Euro für deutsche Zulieferungen an den österreichischen Konsortialpartner. Für mit dem Projekt verbundene Maßnahmen wie z.B. die Umsiedlung der in dieser Region lebenden Bevölkerung sowie den Schutz der Kulturgüter und der Umwelt setzt die Türkei weitere 800 Mio. Euro ein. Insgesamt werden damit für den Bau Kosten von rund 2 Mrd. Euro veranschlagt.

Als besonderen Erfolg wertet die Bundesregierung, dass es gelungen ist, ein unabhängiges Gremium aus international renommierten Experten einzusetzen, das die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen überwachen und den türkischen Bauherrn bei der Projektrealisierung unterstützen wird. Die ausgewiesene Expertise des Gremiums repräsentieren u.a. so namhafte Forscher und Experten wie Prof. Robert Zwahlen (ökologische Fragen), Prof. Klaus Nohlen (Kulturgüter) sowie Prof. Michael M. Cernea und Prof. Guoqing Shi (Umsiedlung). Das Expertengremium steht für eine transparente und offene Kommunikation zum Projektfortschritt. So ist geplant, in regelmäßigen Abständen über die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen auf der Webseite zum Ilisu-Staudamm (http://www.ilisu-wasserkraftwerk.com) zu berichten.

Entscheidende Verbesserungen konnten in allen strittigen Punkten des Projekts erreicht werden: Um die Lebensgrundlage der Bevölkerung zu erhalten, werden u. a. durch die Beschäftigung bei den Bauarbeiten, aber auch im Rahmen der flankierenden Infrastruktur- und Kulturgüterarbeiten, umfangreiche Regelungen zur Einkommenssicherung umgesetzt. Die wichtigsten Kulturgüter werden in einen neu geschaffenen Kulturpark versetzt und auf diese Weise erhalten. Ohne das Projekt wäre für die Sicherung und Dokumentation der Kulturgüter kein finanzieller Rahmen vorhanden. Detaillierte Vorgaben zur Wasserqualität, Flora und Fauna im Projektgebiet runden den Maßnahmenkatalog ab. Die intensive landwirtschaftliche Nutzung mit veralteten Bewässerungsmethoden und ungeklärten Einleitungen aus den Städten beeinträchtigt bereits heute die Wasserqualität des Tigris. Auf Drängen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz werden nun mehrstufige Abwasserbehandlungsanlagen installiert. Die verbesserte Wasserqualität kommt auch den am Unterlauf lebenden Menschen in Syrien und dem Irak zu Gute. Den Anrainerstaaten wurde zudem zugesichert, dass die Mindestdurchflussmenge am Staudamm nicht unter 60 m³ pro Sekunde fällt. Irak und Syrien wurden von der Türkei umfassend über das Staudammprojekt informiert und konsultiert.

Der 135 m hohe und 1.820 m lange Ilisu-Staudamm und das Wasserkraftwerk werden am Tigris rund 65 km flussaufwärts der syrisch-türkischen Grenze entstehen. Mit Klima schonender Wasserkraft sollen die sechs Turbinen und Generatoren (Gesamtkapazität 1.200 MW) jährlich über 3.800 GWh Strom erzeugen. Um die Energieversorgung der Bevölkerung sicherzustellen und zugleich die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, verfolgt die türkische Regierung das Projekt mit hoher Priorität.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie in den Presseinformationen Ilisu.

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