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Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen beginnt
18. Dezember 2007
Nachdem die Projektverträge für das Staudammprojekt Ilisu wirksam geworden sind, haben vereinbarungsgemäß die unabhängigen Experten des "Committee of Experts" (CoE) eine erste, gemeinsame Reise in das Projektgebiet unternommen, um den derzeitigen Stand festzustellen und mit den türkischen Stellen die erforderlichen nächsten Schritte zu beraten.
Die Experten haben während des rund zehntägigen field visits einen Teil der Region des späteren Reservoirs bereist und mit der betroffenen Bevölkerung sowie den ausführenden Behörden gesprochen. Ein besonderer Schwerpunkt der Reise lag auf den sechs Dörfern im Baugebiet der späteren Staumauer, die als erste von den geplanten Umsiedlungsmaßnahmen betroffen sind. Hier fanden Gespräche mit über 50 Familien statt, in denen sich die Experten ein Bild über den Informationsstand der Bevölkerung sowie über die bisher getroffenen Maßnahmen machen konnten.
Ein ausführlicher Bericht der Experten über die Reise wird bis Ende Januar auf der Projektinternetseite veröffentlicht. Es steht jedoch bereits fest, dass eine Reihe von Maßnahmen erforderlich sind, um sicher zu stellen, dass alle Vereinbarungen und Bedingungen für die Exportkreditgarantien erfüllt werden. Von zentraler Bedeutung ist dabei der vorgesehene Ausbau einer adäquat ausgestatteten Einheit, die für die ordnungsgemäße Umsetzung aller vereinbarten Schritte in den Bereichen Umwelt, Kulturgüter und betroffene Bevölkerung verantwortlich zeichnen wird (sogenannte Project Implementation Unit, PIU). Nachdem die türkische Wasserbehörde DSI als Bauherrin des Projekts im Zuge der Regierungsumbildung derzeit umstrukturiert wird, stellt diese organisatorische Maßnahme eine besonders dringliche Herausforderung dar. Insbesondere hierüber, über die detaillierte Planung und die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung des Lebensstandards der von dem Projekt betroffenen Menschen, insbesondere im Baustellenbereich, sowie über die nächsten Schritte in den Bereichen archäologischer, ethnografischer und biologischer Untersuchungen haben die Experten mit DSI am Ende des Besuchs bereits intensiv beraten.
In den nächsten Wochen und Monaten geht es jetzt um die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen; diese werden sowohl von den Experten als auch von den Exportkreditversicherern in Österreich, der Schweiz und Deutschland eng begleitet.
