Inhaltsbereich

 

Antrag auf Hermesbürgschaft für Wasserkraftwerk Ilisu

18. Oktober 2006

Der geplante Bau des Staudamms Ilisu am Tigris hat in den letzten Wochen und Monaten in der Öffentlichkeit besondere Aufmerksamkeit erregt. Die türkische Regierung plant im Rahmen eines großen Infrastrukturvorhabens in Ostanatolien (sog. Greater Anatolia Project, GAP) die Errichtung eines Wasserkraftwerks mit dem Ziel der Energieerzeugung. Geplant ist ein 135 m hoher Staudamm, der über eine Staukapazität von 10,4 Mrd. m³ Wasser und über eine Leistung von 1200 MW verfügen soll. Damit ist Ilisu der größte noch zu bauende Staudamm innerhalb des GAP-Projektes.

Die Auswirkungen des Vorhabens auf seine Umwelt stellen für alle Projektbeteiligten eine erhebliche Herausforderung dar. So müssen beispielsweise ein große Anzahl Menschen umgesiedelt, eine ausreichende Wasserqualität sichergestellt, Auswirkungen auf Flora und Fauna durch Schutzmaßnahmen gemindert, Kulturgüter umgesetzt und den Bedürfnissen der Anrainerstaaten Irak und Syrien Rechnung getragen werden. Gleichzeitig kann das Projekt aber auch Entwicklungschancen für eine durch hohe Arbeitslosigkeit und Landflucht geprägte Region darstellen. Von dem Projekt können positive Anreize für die lokale Infrastruktur und Wirtschaftsregion im Projektgebiet ausgehen. Zugleich wird der Staudamm angesichts des steigenden Energiebedarfs der Türkei einen positiven Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Lebensqualität in der Türkei leisten. Dementsprechend genießt das Projekt in der Türkei einen hohen Stellenwert. Die Türkei hat ihren Willen, den Ilisu-Staudamm zu realisieren, mit der Grundsteinlegungszeremonie am 5. August 2006 in Anwesenheit von Premierminister Erdogan demonstriert.

Im Dezember 2005 gingen bei den staatlichen Exportkreditversicherern Deutschlands, Österreichs und der Schweiz Anträge eines internationalen Konsortiums auf Übernahme staatlicher Exportkreditgarantien im Zusammenhang mit dem Staudamm ein. Der in Deutschland abzusichernde Anteil macht dabei nur einen Bruchteil des Gesamtvolumens aus, das einschließlich der Aufwendungen für die Entschädigung der Bevölkerung und der Sicherung von Kulturgütern mit rund 2 Milliarden Euro veranschlagt wird. Da das Vorhaben bereits in der Vergangenheit in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert worden war, wurden vom Konsortium mit Antragstellung umfangreiche Informationen zu den Aspekten Umsiedlung, Ökologie und Kulturgüter auf einer eigens eingerichteten Homepage veröffentlicht ( www.ilisu-wasserkraftwerk.com) .

Weitere Bedingungen und Auflagen betreffen die Umsetzung von Kulturdenkmälern nach den Vorgaben von Ausgrabungs- und Kulturexperten auf der Grundlage eines neuen Gesetzes, das in Kürze verabschiedet werden soll. Dieses Gesetz wird beispielsweise die Rettung und Umsetzung der vom Verfall bedrohten Kunstwerke der Stadt Hasankeyf in einen neuen Kulturpark ermöglichen. Nach Einschätzung unabhängiger Experten werden ausreichend Geldmittel zur Verfügung stehen, um hohen Anforderungen zu genügen.

Studien zur Untersuchung und zum Erhalt der vom Projekt betroffenen Tiere und Pflanzen haben gezeigt, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Auswirkungen auf das Ökosystems so gering wie möglich zu halten. Die Türkei hat sich zu zusätzlichen detaillierten Untersuchungen unter Beteiligung internationaler Experten verpflichtet, auf deren Basis die erforderlichen Schritte eingeleitet werden.

Ein Expertenkomitee wird die Umsetzung überwachen und auf allen Gebieten Unterstützung gewähren. Für das Komitee konnten bereits eine Reihe international renommierter Experten gewonnen werden. Diese haben auch die Aufgabe, regelmäßig an die Exportkreditversicherungen über die Fortschritte des Projektes zu berichten. Hiermit ist gewährleistet, dass die beteiligten Exportkreditversicherer konsequent reagieren können, falls Auflagen nicht erfüllt werden.

Der Antrag auf Übernahme einer Hermesdeckung wurde von den Mandatargesellschaften Euler Hermes und PwC in den vergangenen Monaten sehr umfassend und sorgfältig geprüft. Dabei wurden die von den Antragstellern eingereichten Gutachten, Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie Ergebnisse aus Gesprächen mit der türkischen Seite und dem Konsortium geprüft und bewertet. Im Rahmen der Prüfung konnten Projektverbesserungen erreicht werden. Hervorzuheben ist auch der kontinuierliche Dialog zwischen dem Konsortium und Nichtregierungsorganisationen über das Projekt, der durch die beteiligten Exportkreditversicherer begleitet wurde. Hierbei hatten Nichtregierungsorganisationen bei insgesamt 4 Terminen die Gelegenheit, mit Vertretern des Ilisu-Konsortiums über Einzelheiten des Projektes zu diskutieren. Als Basis für die Gespräche dienten die umfangreichen Veröffentlichungen auf der Ilisu-Homepage, wo nicht nur Studien und Ergänzungen dieser Studien, sondern auch Fragen der Exportkreditversicherer an das Konsortium mit entsprechenden Antworten veröffentlicht wurden. Insgesamt geht die Veröffentlichungspraxis bei diesem Projekt weit über die Vorgaben der OECD-Umweltleitlinien für staatliche Exportkreditversicherer hinaus. Ende August reisten Delegationen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in die Region, um mit beteiligten Stellen, aber insbesondere auch mit der betroffenen Bevölkerung zu sprechen.

Die Prüfung der eingegangenen Informationen ist abgeschlossen. Die Exportkreditversicherungen Österreichs, der Schweiz und Deutschlands kommen zu dem Ergebnis, dass eine Durchführung des Projekts zu sachgerechten Bedingungen grundsätzlich möglich ist, hierfür jedoch noch weitere Verbesserungen erforderlich sind. Grundsätzlich ist es erklärtes Ziel der Bundesregierung, im Zusammenhang mit Projekten, bei denen sich bei der Prüfung Schwächen herausstellen, in partnerschaftlichem Vorgehen mit dem Besteller auf Verbesserungen hinzuwirken. (Zitat nationale Umweltleitlinien: "Nachhaltige Verbesserungen von umweltrelevanten Projekten sind letztlich nur dann möglich, wenn es gelingt, diese gemeinsam mit dem ausländischen Partner und ggf. seiner Regierung anzugehen."). Dieses Ziel wird auch beim Ilisu-Projekt verfolgt.

Gemeinsam mit dem Baukonsortium, den türkischen Bauherren und internationalen Experten auf den Gebieten Umwelt, Kulturgüter und Umsiedlung wurden die noch erforderlichen Verbesserungen Anfang Oktober in einer Expertenrunde in Ankara diskutiert. Die türkische Seite hat sich am Ende der Gespräche zur Durchführung umfangreicher weiterer Aufgaben im Projekt bereit erklärt. Die entsprechenden Ergebnisse werden derzeit geprüft, bevor eine Entscheidung über die mögliche Übernahme einer Hermesdeckung getroffen werden kann.

Kontakt: Euler Hermes Kreditversicherungs-AG, Exportkreditgarantien des Bundes,
René Andrich, Pressesprecher, 040 / 8834 - 9159

nach oben

 

Fußzeile