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FAQs zum Projekt Ilisu
- Ist der Ilisu-Staudamm nur mit den Exportkreditgarantien der drei beteiligten Länder zu realisieren?
- Ist im Hinblick auf die Anrainerstaaten Irak und Syrien eine ausreichende Mindestdurchflussmenge garantiert worden?
- Bei den Kulturgütern wird nur ein kleiner Teil in dem Kulturpark gerettet. Außerdem geht das historische Hasankeyf als Gesamtensemble verloren.
- Welche Maßnahmen umfassen die Regelungen zur Einkommenssicherung?
- Wer gehört dem Konsortium an?
- In welcher Weise sollen Experten die Arbeit am Staudamm begleiten?
- Welche Bedeutung hat der Staudamm für die Wasserqualität des Tigris?
- In welcher Form wurden die Anrainerstaaten in das Projekt einbezogen?
- Die Umsiedlung der Bevölkerung wurde in der Vergangenheit negativ bewertet. Welche Verbesserungen konnten durch die ECAs erreicht werden?
- Wie sehen die Auswirkungen auf Flora und Fauna des Tigris aus?
1. Ist der Ilisu-Staudamm nur mit den Exportkreditgarantien der drei beteiligten Länder zu realisieren?
Die Türkei hat unmissverständlich klargemacht, dass der Staudamm in jedem Fall gebaut wird. Dies zeigt auch die Grundsteinlegung im vergangenen Jahr. Falls keine endgültige Zusage von den europäischen Exportkreditversicherungsagenturen gegeben wird, soll das Projekt ausgeschrieben und an andere Firmen vergeben werden.
2. Ist im Hinblick auf die Anrainerstaaten Irak und Syrien eine ausreichende Mindestdurchflussmenge garantiert worden?
Ein Mindestdurchfluss von 60 m³/s ist garantiert. Nach Aussagen des Ökologieexperten des internationalen Expertengremiums ist diese Menge unter Normalbedingungen ausreichend, um auch über einen längeren Zeitraum Ökosysteme flussabwärts zu erhalten und die Bedürfnisse der Unterlieger zu decken. Lediglich unter extrem trockenen Bedingungen, d.h. Dürreperioden von mehr als einem Jahr, könnte ein dauerhafter Durchfluss von 60 m³/s erhebliche negative Auswirkungen haben. Solche extrem trockenen Bedingungen sind aber in den letzten 50 Jahren nicht vorgekommen.
Darüber hinaus benötigen die Turbinen des Kraftwerkes eine deutlich größere Wassermenge, um den gewünschten Strom zu erzeugen. Bei Betrieb des Kraftwerkes wird von einem Durchfluss von ca. 480 m³/s im Tagesmittel ausgegangen.
3. Bei den Kulturgütern wird nur ein kleiner Teil in dem Kulturpark gerettet. Außerdem geht das historische Hasankeyf als Gesamtensemble verloren.
Es können tatsächlich nicht alle Kulturgüter aus Hasankeyf oder gar dem ganzen betroffenen Gebiet versetzt werden. Es wurden von Experten die wichtigsten und die für eine Versetzung geeigneten Monumente Hasankeyfs ausgewählt. Die systematische archäologische Sicherung und Dokumentation der Kulturgüter in der Region ist erst durch das Projekt initiiert worden. Vor dem Ilisu-Projekt standen hierfür keine Mittel zur Verfügung und die Kulturgüter/Monumente verfielen, ohne dass Erhaltungsmaßnahmen ergriffen wurden. Nun werden im Rahmen des Projektes Maßnahmen unter Mitarbeit internationaler Experten geplant und entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt.
4. Welche Maßnahmen umfassen die Regelungen zur Einkommenssicherung?
Es ist vorgesehen, dass mindestens 50 % der Arbeiten beim Staudammbau wie auch der Sicherung der Kulturgüter an Menschen aus der Region vergeben werden. Zudem werden in der Region auch nach Inbetriebnahme des Staudamms Arbeitsplätze dauerhaft entstehen. Es sind diverse Initiativen geplant, so sollen neue Anbaumethoden entwickelt werden (Kapernanbau), darüber hinaus möchte man den Fischereisektor am Reservoir professionell ausbauen. Der Erfolg dieser Initiativen soll durch die Gewährung diverser Schulungen und Weiterbildungsmaßnahmen für die betroffene Bevölkerung gesichert werden. Letztlich will man der betroffenen Bevölkerung entsprechende Darlehen für etwaige Existenzgründung vermitteln, um auch auf diesem Weg einen Beitrag zur Einkommenssicherung zu leisten.
5. Wer gehört dem Konsortium an?
Das internationale Konsortium besteht aus mehreren Unternehmen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und der Türkei. Dies sind: VA Tech Hydro GmbH & Co, Alstom Ltd, Nurol Insaat ve Ticaret a.s., Cengiz Insaat Snayi Ticaret a.s., Celiker, Ed. Züblin AG , Stucky Ltd und Temelsu Uluslararasi Mühendislik Hizmetleri a.s.
6. In welcher Weise sollen Experten die Arbeit am Staudamm begleiten?
Das Projekt wird durch eine speziell geschaffene, ressortübergreifende Project Implementation Unit (PIU) unter Einbeziehung lokaler Repräsentanten umgesetzt. Daneben wird ein unabhängiges Gremium aus international renommierten Experten eingesetzt. Für dieses Expertengremium konnten international renommierte Wissenschaftler gewonnen werden, die unabhängig von den Firmen des Konsortiums oder der türkischen Regierung ihr Wissen und ihre Erfahrung in der Umsetzung von solchen Großprojekten einbringen. Die Experten beraten und unterstützen die PIU mit ihrem Sachverstand in den spezifischen Sektoren und tragen damit zu einem Wissenstransfer in Bezug auf internationale Standards bei. Darüber hinaus hat die PIU dem Expertengremium gegenüber eine regelmäßige Berichtspflicht hinsichtlich des Projektfortschrittes, der Umsetzung von Maßnahmen und insbesondere hinsichtlich der Einhaltung der Auflagen der ECAs. Das Expertengremium wiederum informiert die ECAs regelmäßig über den Stand des Projektes und hinsichtlich der Einhaltung von Standards und Auflagen.
7. Welche Bedeutung hat der Staudamm für die Wasserqualität des Tigris?
Heute beeinträchtigen die intensive landwirtschaftliche Nutzung und die ungeklärten Einleitungen aus den Städten die Wasserqualität erheblich. Deshalb haben die beteiligten ECAs darauf gedrungen, dass mehrstufige Kläranlagen vor Beginn der Aufstauung gebaut und in Betrieb genommen werden. Sollte die im Rahmen des Projektes vorgesehene Überwachung der Wasserqualität im Tigris und im späteren Reservoir zeigen, dass die Kläranlagen nicht ausreichen, so sind weitere Maßnahmen, insbesondere Verbesserungen in der Landwirtschaft und bei der Bewässerungspraxis, vorgesehen. Damit kann von einer steigenden Wasserqualität ausgegangen werden.
8. In welcher Form wurden die Anrainerstaaten in das Projekt einbezogen?
Gespräche über das Euphrat-Tigris-Becken finden zwischen der Türkei, Syrien und dem Irak bereits seit 2005 statt. Im Rahmen des Ilisu-Projektes wurden den Botschaftern von Syrien und Irak im Oktober 2006 die vollständigen Unterlagen des UEIAR (Updated Environmental Impact Assessment Report) inklusive Anhänge in elektronischer und in Papierform sowie eine Projektbeschreibung zusammen mit einer Einladung an die relevanten syrischen und irakischen Amtsinhaber, gemeinsam mit DSI weitere Konsultationen in Ankara abzuhalten, übermittelt.
9. Die Umsiedlung der Bevölkerung wurde in der Vergangenheit negativ bewertet. Welche Verbesserungen konnten durch die ECAs erreicht werden?
Die Umsiedlungsexperten des internationalen Expertengremiums haben die bislang durchgeführten Maßnahmen und Planungen einem intensiven Check unterzogen und zahlreiche Verbesserungen vorgeschlagen. Es konnte erreicht werden, dass die Umsiedlung nach Maßgabe der Weltbankstandards erfolgen soll, so dass nunmehr die Wiederherstellung der Lebensgrundlage den Maßstab für alle Umsiedlungsaktivitäten begründet. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch der vorgesehene Überwachungsmechanismus. Dieser schreibt eine permanente Überwachung der Umsetzung der Umsiedlungsmaßnahmen durch eine externe unabhängige Institution vor und sieht bei Bedarf die Vornahme von Verbesserungen vor.
10. Wie sehen die Auswirkungen auf Flora und Fauna des Tigris aus?
Die Schaffung eines Stausees von der Größe des Ilisu-Reservoirs stellt einen erheblichen Eingriff in die Natur dar und hat entsprechend Einfluss auf die Flora und Fauna des Gebietes. Der für Ökologiefragen zuständige Experte des Expertengremiums hat auf Basis der vorliegenden Informationen festgestellt, dass eine gewisse Anzahl an lokal und auch global seltener Spezies durch das Projekt beeinflusst werden wird, dass jedoch voraussichtlich keine Spezies aufgrund des Ilisu-Projektes ausgelöscht werden wird. Darüber hinaus enthalten die Auflagen der ECAs die Durchführung weiterer Studien hinsichtlich Flora und Fauna sowie die Erarbeitung und Durchführung von Minderungsmaßnahmen, um die negativen Auswirkungen des Projektes so gering wie möglich zu halten. Außerdem werden für alle Bauarbeiten Umweltmanagementpläne erstellt und deren Einhaltung durch das Expertengremium überwacht.
