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Warum übernimmt die Bundesregierung die Exportkreditgarantie für das Projekt?

Die Bundesregierung hat von Beginn des Verfahrens an strenge Anforderungen an die Übernahme einer Exportkreditgarantie gestellt. Wichtigstes Ziel war dabei die Minimierung der Auswirkungen des Bauwerks auf die in der Region lebenden Menschen sowie auf Umwelt und Kulturgüter nach den hierfür geltenden Standards der Weltbank. Die Türkei hat sich nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen mit Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie dem internationalen Baukonsortium zu Maßnahmen verpflichtet, die weit über die bisher bei Staudammprojekten geübte Praxis hinausgehen.

Deshalb hat der Interministerielle Ausschuss am 24. März 2007 der Umwandlung der Grundsatzentscheidung vom November 2006 in eine endgültige Übernahme einer Exportkreditgarantie zugestimmt. In der Zwischenzeit erreichte Projektverbesserungen waren entscheidend dafür, den deutschen Exportanteil am geplanten Wasserkraftwerk Ilisu abzusichern. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Projekts sind im Zuge des Projektfortschritts umzusetzen und sollen sicherstellen, dass das Vorhaben internationalen Anforderungen entsprechen wird.

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