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Umwelt- und Sozialprüfung

Nachhaltigkeit in ihren verschiedenen Dimensionen ist ein wichtiger Aspekt der Außenwirtschaftsförderung der Bundesrepublik Deutschland. Die Umwelt- und Sozialprüfung erfolgt in Anlehnung an nationale und internationale Vorgaben. 

Bei der Bewertung der Förderungswürdigkeit einer Auslandsinvestition spielen die mit dem Projekt verbundenen Umwelt- und Sozialaspekte einschließlich menschenrechtlicher Aspekte eine wesentliche Rolle. Grundsätzlich werden nur Investitionen gefördert, welche die diesbezüglichen Bedingungen im Anlageland verbessern oder deren mögliche negative Auswirkungen vertretbar sind. Deutsche Unternehmen sind zudem aufgefordert, sich entsprechend der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen sowie dem Deutschen Nachhaltigkeitskodex zu verhalten. 

Jedes Vorhaben wird vor der Garantieübernahme im Hinblick auf seine Auswirkungen auf den Projektstandort bewertet. Die Tiefe und der Umfang der Umwelt- und Sozialprüfung einschließlich menschenrechtlicher Belange hängen vom Umfang der potentiellen Auswirkungen des Projekts ab.

Jedes Vorhaben wird dazu in die Kategorie A (erhebliche Auswirkungen), B (geringe Auswirkungen) oder C (keine Auswirkungen) eingeordnet. Mindestvoraussetzung für die Übernahme einer Garantie ist, dass die nationalen Standards des Anlagelands eingehalten werden.

Investitionen mit erheblichen umwelt-, sozial- und menschenrechtlichen Auswirkungen werden einer umfassenden Prüfung unterzogen. Dabei ist die Einhaltung internationaler Standards wie der Performance Standards der International Finance Corporation sowie der sektorenspezifischen Environmental, Health and Safety Guidelines der Weltbankgruppe erforderlich. I.d.R. wird deren Einhaltung durch einen unabhängigen Gutachter bestätigt. Soweit notwendig können auch die deutschen Botschaften vor Ort einbezogen, externe Expertise (Consultants) in Anspruch genommen oder Projektbesichtigungen vor Ort vorgenommen werden.

Die Bundesregierung misst dem Schutz von Menschenrechten bei der Übernahme von Investitionsgarantien einen hohen Stellenwert bei. Die Berücksichtigung von Menschenrechten, die einen unmittelbaren Bezug zu der Investition haben, ist ein wichtiger Teil der Umwelt- und Sozialprüfung. Im Rahmen dieser Prüfung werden bei den relevanten Vorhaben entsprechend internationalen Standards Aspekte wie z.B. Arbeitssicherheit, Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung, Landerwerb und unfreiwillige Umsiedlung, Schutz indigener Völker, Schutz von Kulturerbe sowie die Konsultationsmöglichkeiten der Betroffenen untersucht.

Je nach Relevanz der Auswirkungen müssen die Garantienehmer regelmäßig über die Situation und weitere Entwicklung des Projekts auch hinsichtlich der Umwelt- und Sozialaspekte sowie menschenrechtlicher Belange berichten. Im Fall von Beanstandungen kann die Bundesregierung Abhilfe verlangen.

Friederike Krüger

Ansprechpartnerin für: Chemische und pharmazeutische Industrie; Handel; Nachhaltigkeit